Pilotprojekt Solidarisches Grundeinkommen (SGE) – Gute Praxis für Soziale Innovation in Europa

Vom 1. bis 2. Oktober 2025 fand in Brüssel das Forum für Soziale Innovation der EU statt. Unter dem Titel „Wie lassen sich widerstandsfähige Gesellschaften in der EU durch Soziale Innovation aufbauen? Auf dem Weg zu einem stärkeren Europa: Investitionen in Menschen und die Stärkung der Bürger für sozialen Wandel durch den ESF+“ diskutierten Vertreter*innen aus Verwaltungen, Politik und Praxis über neue Wege, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die europäische Wettbewerbsfähigkeit zu fördern.

Anliegen des Forums ist es, in einer Zeit tiefgreifender wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Veränderungen Ideen zu entwickeln, wie soziale Innovation Resilienz stärkt, Gemeinschaften befähigt und nachhaltiger Wandel vorangetrieben werden kann. Dabei steht im Mittelpunkt, wie Innovation in Qualifizierung, Beschäftigung und sozialer Inklusion nicht nur Teilhabe verbessert, sondern Europa insgesamt gerechter und zukunftsfähiger macht.

Berlin war auf diesem Forum prominent vertreten. Das Pilotprojekt Solidarisches Grundeinkommen (SGE) wurde als eine von fünf Initiativen aus 93 Wettbewerbsbeiträgen ausgewählt. Damit erhielt das Land die Möglichkeit, seinen innovativen Ansatz auf der Hauptbühne einem europäischen Fachpublikum zu präsentieren und die in Berlin gesammelten Erfahrungen sowohl in einer Podiumsdiskussion als auch beim „Markt der Möglichkeiten“ einzubringen.

Mehr dazu: Social Innovation Forum 2025 – SI+

Das Solidarische Grundeinkommen wurde 2019 als bundesweit einmaliges Pilotprojekt gestartet und läuft bis Ende 2025. Es richtet sich an 1.000 langzeitarbeitslose Berlinerinnen und Berliner. Statt Arbeitslosengeld II zu beziehen, erhalten die Teilnehmenden die Chance auf eine sozialversicherungspflichtige, fair entlohnte Tätigkeit bei gemeinnützigen Trägern, Verwaltungen oder kommunalen Unternehmen. Eingesetzt werden sie beispielsweise in Kitas, Schulen, im öffentlichen Nahverkehr, in sozialen Einrichtungen oder zur Unterstützung von Stadtteilarbeit. Damit verbindet das Projekt individuelle Förderung mit einem unmittelbaren Mehrwert für die Stadtgesellschaft.

Die Teilnahme ist freiwillig. Die Beschäftigungsverhältnisse sind regulär ausgestaltet und mit einer Weiterbeschäftigungsgarantie im öffentlichen Dienst verbunden, sofern der Übergang in den ersten Arbeitsmarkt auch nach einer individuellen Förderung von fünf Jahren unverschuldet nicht gelingt. So wird dauerhafte Sicherheit geschaffen und gleichzeitig eine Brücke in reguläre Arbeitsverhältnisse eröffnet.

Die Präsentation des Berliner Projekts auf dem Forum für Soziale Innovation war ein großer Erfolg und eine Chance, den Ansatz weit über Deutschland hinaus bekannt zu machen. Das Solidarische Grundeinkommen zeigt exemplarisch, wie Armut und Langzeitarbeitslosigkeit wirksam bekämpft, gesellschaftlicher Zusammenhalt gestärkt und neue Impulse für eine zukunftsfähige Arbeitsmarktpolitik gesetzt werden können. Die Erfahrungen aus Berlin werden in Europa als ein Vorbild für Soziale Innovation gesehen.